AGB

IT Partner – AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ zugrunde. Bei abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen – insbesondere widersprechenden Geschäftsbedingungen – ist eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung der IT Partner Dipl.-Kfm. C.D. Schwarz GmbH & Co. KG ( im Folgenden IT Partner genannt ) erforderlich. Alle Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen von seiten der IT Partner bedürfen der schriftlichen ( Auftrags- ) Bestätigung durch die IT Partner. Auf diese Form kann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden.

2. Preise

Die Preise sind Marktpreise. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und Bedingungen der schriftlichen Auftragsbestätigung. Die darin genannten Preise sind verbindlich. Die Preise verstehen sich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Bahnstation des Käufers, bei Systemen und oder Anlagen – nachfolgend nur Systeme genannt – frei Warenannahmestelle des Käufers. Bei Lieferungen, die später als 4 Monate nach Vertragsabschluß erfolgen, behält sich die IT Partner vor, die am Liefertag gültigen Preise zu berechnen. Hinzu kommt die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Rechnungen sind bei Erhalt sofort fällig. Im Übrigen gelten die in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Hiervon abweichende Bedingungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. IT Partner ist berechtigt im kaufmännischen Geschäftsverkehr bei Fälligkeit, ansonsten bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Wird die Aufstellung der Systeme zum vorgesehenen Liefertermin aus Gründen, die die IT Partner nicht zu vertreten hat, um mehr als einen Monat verzögert, ist der ( Rest- ) Kaufpreis einen Monat nach erklärter Lieferbereitschaft fällig.

3. Liefertermine
Liefertermine und Fristen sind verbindlich, wenn sie vom Käufer und von IT Partner im Einzelfall schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind.; ansonsten sind alle Liefertermine und Fristen unverbindlich. Ist die Nichteinhaltung einer Frist auf unvorhergesehene Hindernisse zurückzuführen, die außerhalb des Einflusses der IT Partner liegen, so verlängert sich die Frist entsprechend. IT Partner ist zur Lieferung von Systemen nur verpflichtet, nachdem eine verbindliche Vereinbarung zwischen dem Käufer und IT Partner über die Aufstellungsbedingungen am Aufstellungsort getroffen ist. Der Käufer hat im Falle des Lieferverzuges das Recht, nach fruchtlosem Ablauf einer der IT Partner gesetzten Nachfrist von dem Liefervertrag kostenfrei zurückzutreten. Etwaige Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung oder Leistung beschränken sich für die Zeit des Verzuges je vollendete Woche auf ½ v.H., maximal jedoch auf 5% des betreffenden Auftragswertes. Eine weitergehende Haftung übernimmt IT Partner bei Lieferverzögerungen nicht. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. IT Partner ist berechtigt, die zu erbringende Leistung in Teillieferungen auszuführen. Die Zahlungsfristen in Ziffer 2 gelten entsprechend. Der Käufer verpflichtet sich, bei Stornierung des Auftrages oder Vornahme einer Bestelländerung, die zu einer Verzögerung der Auslieferung führt, auf Verlangen von IT Partner 5% des betreffenden Auftragswertes zum Ausgleich IT Partner entstandener Kosten zu entrichten, falls er die Stornierung oder Bestelländerung weniger als 75 Tage vor dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermin veranlaßt. Die Geltendmachung eines Schadens bleibt vorbehalten. Das Recht des Käufers, den Nachweis eines wesentlich geringeren Schadens oder Nichteintritt eines Schadens zu führen, bleibt unberührt.

4. Gefahrübergang
Der Versand erfolgt in allen Fällen – auch bei frachtfreier Lieferung – auf Gefahr des Käufers. Wird die Ware auf Wunsch des Käufers diesem zugeschickt, so geht mit der Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen des Werks oder des Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer unabhängig davon über, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die IT Partner nicht zu vertreten hat, geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Die Kosten der Lagerung gehen in diesem Fall zu Lasten des Käufers. Wünscht der Käufer den Versand oder die Lieferung an eine andere als die zunächst vereinbarte, bestätigte Anschrift, trägt er hierfür die etwaigen Mehrkosten.

5. Eigentumsvorbehalt

IT Partner behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Tilgung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung aller, auch künftiger ( Saldo- ) Forderungen vor. Der Käufer kann an den gelieferten Produkten durch Einbau in andere Produkte kein Eigentum erwerben. Jede Verarbeitung der von IT Partner gelieferten Produkte erfolgt für IT Partner. Bei Einbau in fremde Waren durch den Käufer wird IT Partner Miteigentümer der neu entstandenen Produkte im Verhältnis des Wertes Ihrer Produkte zu den mit verwendeten Waren. Die so entstandenen Produkte gelten als Vorbehaltswaren von IT Partner. Der Käufer ist, sofern er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber IT Partner nachkommt, zur Weiterveräußerung der gelieferten Produkte oder der aus der Verbindung entstehender Produkte im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes nur unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. Verpfändung oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von IT Partner hinweisen und unverzüglich IT Partner benachrichtigen. Der Käufer tritt an IT Partner sicherheitshalber alle ihm aus der Weiterveräußerung / Weitervermietung und der Geschäftsbeziehung zu seinen Abnehmern im Zusammenhang der Weiterveräußerung / Weitervermietung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten in Höhe des Wertes der gelieferten Produkte ab. Der Käufer ist widerruflich ermächtigt und verpflichtet, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. IT Partner kann den Abnehmern des Käufers die Abtretung jederzeit anzeigen. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht ordnungsgemäß nach, ist IT Partner jederzeit berechtigt, die Vorbehaltsware an sich zu nehmen; hierin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. IT Partner wird die Sicherheiten auf Wunsch des Käufers insoweit freigeben, als ihr Wert alle zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

6. Aufstellung und Betriebsbereitschaft
Soweit vereinbart wird IT Partner die Produkte installieren.

7. Serviceleistungen
Serviceleistungen werden gesondert vereinbart. Wir stehen für alle Fragen zu den gelieferten Produkten werktags Montag bis Freitag von 8.00 bis 17.00 Uhr zur Verfügung. Die Reaktionszeit für Serviceleistungen beträgt 48 Stunden.

8. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Forderungen ist Pinneberg.